Sitzung: 16.04.2015 2014-2019 Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: 038/2015
Der Bauausschuss der Stadt Heidenau beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung
auf der Buchungsstelle
53.80.01.01/090910/04103
Neuverlegung AK Geschwister-Scholl-Straße, BA S172 bis Pirnaer Straße
in Höhe von 120.000 €
zu Lasten der Liquiditätsreserve der Stadt Heidenau
in Höhe von 120.000 €
Herr Opitz erklärte die
Notwendigkeit der überplanmäßigen Mittelbereitstellung.
Herr Stadtrat Schürer
fragte, warum die Fernwärme nicht mit über diese Maßnahme verlegt worden ist,
Frau Franz äußerte, dass die Informationen der TDH zu spät an die Stadt
Heidenau herangetragen wurden.
Herr Eckoldt äußerte
Bedenken, da dies nun die 2. Vorlage zu Lasten der Liquiditätsreserve sei. Herr
Opitz erläuterte, dass der Abschluss für das Jahr 2014 wohl positiver aussehen
wird als gedacht und der Kämmerer der Vorlage im Vorfeld zugestimmt hat.
Herr Stadtrat Wolf
erkundigte sich, warum nicht alle Schächte im Vorfeld der Baumaßnahme befahren
worden sind, Frau Franz erklärte, dass dies nur punktuell geschehen ist. Herr
Pautzsch wies noch daraufhin, dass die Gegebenheiten bei der Deutschen Bahn
nicht bekannt waren und nur die Hauptleitung befahren wurde.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
11 |
JA-Stimmen |
9 |
NEIN-Stimmen |
1 |
Enthaltungen |
1 |