Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Der Bauausschuss der Stadt Heidenau beschließt die überplanmäßige Mittelbereitstellung

 

auf der Buchungsstelle

 

53.80.01.01/090910/04103

Neuverlegung AK Geschwister-Scholl-Straße, BA S172 bis Pirnaer Straße

 

in Höhe von 120.000 €

 

zu Lasten der Liquiditätsreserve der Stadt Heidenau

 

in Höhe von 120.000 €

 

 


Herr Opitz erklärte die Notwendigkeit der überplanmäßigen Mittelbereitstellung.

 

Herr Stadtrat Schürer fragte, warum die Fernwärme nicht mit über diese Maßnahme verlegt worden ist, Frau Franz äußerte, dass die Informationen der TDH zu spät an die Stadt Heidenau herangetragen wurden.

 

Herr Eckoldt äußerte Bedenken, da dies nun die 2. Vorlage zu Lasten der Liquiditätsreserve sei. Herr Opitz erläuterte, dass der Abschluss für das Jahr 2014 wohl positiver aussehen wird als gedacht und der Kämmerer der Vorlage im Vorfeld zugestimmt hat.

 

Herr Stadtrat Wolf erkundigte sich, warum nicht alle Schächte im Vorfeld der Baumaßnahme befahren worden sind, Frau Franz erklärte, dass dies nur punktuell geschehen ist. Herr Pautzsch wies noch daraufhin, dass die Gegebenheiten bei der Deutschen Bahn nicht bekannt waren und nur die Hauptleitung befahren wurde.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

11

JA-Stimmen

9

NEIN-Stimmen

1

Enthaltungen

1