Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Einführung der digitalen Gremienarbeit mandatos der Fa. SOMACOS GmbH & Co. KG für den Stadtrat und seine Ausschüsse bis zum Ablauf des Jahres 2015 unter folgenden Rahmenbedingungen:

 

1.      Mit der Einführung der digitalen Gremienarbeit erfolgt die Einberufung der Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse künftig ausschließlich in elektronischer Form. Die für die Beratung erforderlichen Unterlagen werden den Mitgliedern des Stadtrates unter Nutzung der mandatos iPad-App künftig ausschließlich in elektronischer Form zur Verfügung gestellt. Die Regelungen der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Heidenau sind entsprechend zu ändern bzw. zu ergänzen.

 

2.      Den Mitgliedern des Stadtrates wird durch die Stadt Heidenau jeweils ein digitales Endgerät (iPad Air 2) zur Verfügung gestellt, mit dem unter Nutzung der mandatos iPad-App eine Visualisierung und Bearbeitung der Sitzungsunterlagen ermöglicht wird. Eine private Nutzung des zur Verfügung gestellten digitalen Endgeräts durch die Mitglieder des Stadtrates wird ausdrücklich zugelassen.

 

3.      Zwischen der Stadt Heidenau und den Mitgliedern des Stadtrates wird bis Ende Mai 2015 eine Nutzungsvereinbarung gemäß dem Muster in Anlage 017/2015/1-1 abgeschlossen, welche die Nutzung des digitalen Endgeräts für die laufende Legislaturperiode des Stadtrates regelt.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die notwendigen weiteren Schritte zur Einführung der digitalen Ratsarbeit zu veranlassen und dem Stadtrat bzw. den beschließenden Ausschüssen die ggf. notwendigen Beschlussfassungen zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

Herr Opitz wies auf die eingearbeiteten Änderungen in der Beschlussvorlage hin.

 

Herr Stadtrat König dankte für die Aufnahme der Selbstbestimmungsmöglichkeit im Bezug auf den Gerätetyp des iPad Air 2.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	20
JA-Stimmen	20
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	0