TOP Ö 10: Informationen, Anfragen und Anträge

 

Herr Opitz informierte die Anwesenden, dass in der Stadt Heidenau zum 30.06.2014

16158 Einwohner gemeldet waren.

 

Er erinnerte an die erste Zusammenkunft des Integrationsbeirates am 5.3.2015 und die nächste Einwohnerversammlung am 17.03.2015

 

Des Weiteren gab Herr Opitz den Anwesenden eine Übersicht der Baumfällungen und Baumpflanzungen für die Jahre 2014 und 2015 zur Kenntnis, 2014 gab es 41 Baumfällungen und 15 Baumpflanzungen, 2015 waren es 25 Baumfällungen und 29 Baumpflanzungen. Die Fällungen entlang des Elberadweges durch die Landestalsperrenverwaltung fallen nicht darunter.

 

Es wurde eine Liste des Heimat- und Kulturvereins an die anwesenden Stadträte ausgegeben, wo die voraussichtliche Teilnahme am Umzug des diesjährigen Stadtfestes eingetragen werden sollte.

 

 Herr Opitz gab zur Kenntnis, dass momentan 63 Asylbewerber in Heidenau untergebracht sind und ab dem 27.02.2015 14 weitere Asylbewerber in Heidenau ankommen sollen.

 

Frau Franz erklärte, dass mit Datum 17.02.15 der Fördermittelbescheid für die Pirnaer Straße 74 eingegangen ist, 61.600,00 EURO waren beantragt, 59.200,00 EURO wurden bewilligt. Eventuell sind Eigenmittel notwendig, jedoch wird momentan geprüft ob gegen den Bescheid Widerspruch eingelegt wird. Die Maßnahme ist bereits abgeschlossen.

 

Zur Informationsveranstaltung der Hochwasserschadensbeseitigungsmaßnahme Elbstr./Wasserstr. am 17.02.2015 kamen ca. 50 Teilnehmer.

 

Zur Hochwasserschadensbeseitigung an der Johann-Sebastian-Bach-Str. sind 2 Informationsveranstaltungen geplant, im April die erste für betreffende Gewerbetriebe, im Juni die zweite für Anwohner.

Anschließend sprach sie zu nachfolgenden Baumaßnahmen:

 

-       Geschwister-Scholl-Straße:

Die Maßnahme liegt im Zeitplan.

-       Kanalsanierung an der Waldstraße, Dürerstraße und Mozartstraße:

Die Maßnahme ist abgeschlossen.

-       Neubau der Kita Wurzelzwerge:

Am 09.03.15 ist die Abnahme der Maßnahme geplant und zum 31.03.15 die Einweihung des Neubaus.

-       Pestalozzi-Gymnasium:

Die Maßnahme liegt im Zeitplan.

 

Herr Stadtrat Wolf fragte an, ob während der Hochwasserschadensbeseitigung an der Elbstraße/Wasserstraße ein Parken auf der Festwiese möglich wäre, dies wurde verneint, da in dem Zeitraum Veranstaltungen auf dem Gelände der Festwiese stattfinden.

 

Herr Stadtrat Richter ab 19:53 Uhr wieder anwesend.

 

Des Weiteren erfragte Herr Stadtrat Wolf, ob die zur Einwohnerversammlung geplante Präsentation zur Instandsetzung Mühlgraben – Hochwasserabwehr Müglitz / Elbe bereits im Bauausschuss im März vorgestellt werden könnte.

 

Frau Stadträtin Wolf machte darauf aufmerksam, dass der Medien- und Kulturverein neu gegründet werden soll. Es wäre gut, wenn die Stadt hierbei unterstützend wirken könnte.

Herr Opitz erklärte, dass dazu bereits eine Veranstaltung am 07.03.15 geplant ist.

 

Herr Stadtrat Bläsner erkundigte sich, ob die geplante Änderung des Kitagesetzes und die daraus resultierenden Erhöhungen von Personalkosten bereits in die Haushaltsplanung eingeflossen sind.

Herr Opitz bestätigte neue Planungen im Kitabereich, es wird weitere Beratungen dazu geben, auch im Hinblick einer eventuell notwendigen stufenweisen Erhöhung der Elternbeiträge.

 

Herr Stadtrat Rentzsch informierte, dass im Stadtgebiet von Heidenau im Bereich Villa Else noch Wahlplakate  der AfD hängen und dass am Spielplatz an der Ernst-Schneller-Straße immer noch die Tür fehlt.