TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

 

Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die achte Sitzung des Stadtrates. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und Einwohner der Stadt Heidenau.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 21 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

Herr Opitz erklärte, dass mit Posteingang 23.02.2015 durch die Fraktion DIE LINKE/Grüne der Antrag zur Änderung der Feuerwehrsatzung zurückgezogen wurde. Der Tagesordnungspunkt 3 kommt nicht zur Beschlussfassung.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder angezeigt.

 

Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Stadtrates vom 18.12.2014 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

  • Frau Stadträtin Schmiedel und
  • Herr Stadtrat Eckoldt