Sitzung: 26.02.2015 Stadtrat
Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die achte Sitzung des Stadtrates. Er
begrüßte die anwesenden Mitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und
Einwohner der Stadt Heidenau.
Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
die Beschlussfähigkeit mit 21 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern
des Stadtrates fest.
Herr Opitz erklärte, dass mit Posteingang 23.02.2015 durch die Fraktion
DIE LINKE/Grüne der Antrag zur Änderung der Feuerwehrsatzung zurückgezogen
wurde. Der Tagesordnungspunkt 3 kommt nicht zur Beschlussfassung.
Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder
angezeigt.
Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Stadtrates vom
18.12.2014 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt.
Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den
Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:
- Frau Stadträtin Schmiedel und
- Herr Stadtrat Eckoldt