Herr Bürgermeister Opitz eröffnete die sechste Sitzung des Stadtrates. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und Einwohner der Stadt Heidenau. Ebenso Herrn Dr. Vieler und Herrn Aurich sowie Herrn Kleinfeld von Somacos und die Herren Lell und Dörre von ALDI.

 

Anschließend stellte Herr Opitz die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 23 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest. Zudem wies er noch einmal auf den Nachtrag der Einladung hin.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht festgestellt oder angezeigt.

 

Herr Stadtrat König fragte jedoch an,  ob Herr Richter als Mitglied des Aufsichtsrates der WGE bei TOP 3 befangen ist. Herr Opitz verneinte dies, sowie Herr Richter selbst.

 

Zudem regte Herr König an, Herrn Lell und Herrn Dörre von der Firma ALDI bei Fragen Rederecht zu erteilen.

 

Anmerkungen bzw. Änderungen der Niederschrift des Stadtrates vom 27.11.2014 wurden durch die Anwesenden nicht angezeigt.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden durch den Vorsitzenden nachfolgende anwesende Mitglieder bestellt:

• Herr Stadtrat Bräunsdorf und
• Herr Stadtrat Eckoldt