Sitzung: 02.12.2014 2014-2019 Verwaltungsausschuss
Herr Neugebauer stellte den
Stand zum dritten Entwurf des Haushaltsplanes 2015 vor. Er sprach zu den
nachfolgenden Punkten.
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Entwicklung
ordentliches Ergebnis
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Überarbeitungsbedarf
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Zahlungsmittelsaldo
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Liquiditätsplanung
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freie Mittel für
Investitionen
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Streichungen
Investitionen und Unterhaltungsaufwand
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Exkurs: Anhebung
Grundsteuer
Der Entwurf des
Haushaltsplanes wird den Fraktionen in Kürze zugestellt.
Anschließend sprach Frau
Röder zu Ergebnissen der Arbeitsgruppe „Gymnasium“. Sie erklärte, dass der
Schulteil keine Gefährdung für den Standort darstellt. Sie sprach über
bisherige Investitionen und Sanierungen. Nachfolgend stellte sie zwei Varianten
für den erforderlichen Anbau an das Gymnasium vor. Die Kosten für den Bau der
Variante 1 sind bereits in den Haushalt 2015 mit eingestellt.
Danach formulierte Herr
Beck als Schulleiter sein Anliegen, dass aus schulfachlicher Sicht, Variante 2, die Optimalere ist.
Herr
Stadtrat König fragte nach der Förderfähigkeit wenn eine Änderung des
Sanierungsgebietes eintritt. Herr Stadtrat Schürer stellte eine Frage zur
Finanzierung und Herr Stadtrat Bläsner sagte, dass der Anbau dringend gebraucht
wird und es nun die Frage der Finanzierungsmöglichkeiten zu klären gibt.
Herr
Stadtrat Leichsenring erinnerte daran, dass der Anbau bis spätestens zum
01.08.2017 fertig gestellt werden und nun eine Entscheidung gefällt werden
muss. Zu dem regte er an die Leitung einer solchen Arbeitsgruppe zukünftig
weniger „befangenen“ Personen als Amtsleitern oder ähnlichen Personen zu
übertragen. Zudem hätte er sich einen
Gedankenaustausch bei einem gemeinsamen Termin mit der Bildungsagentur
gewünscht.
Herr
Stadtrat Borchers erkundigte sich nochmal nach dem zweiten Fluchtweg und Herr
Stadtrat Lindner fragte, ob bei der Finanzierung und Planung alles ausgereizt
bzw. beinhaltet ist.