Herr Neugebauer stellte den Stand zum dritten Entwurf des Haushaltsplanes 2015 vor. Er sprach zu den nachfolgenden Punkten.

-       Entwicklung ordentliches Ergebnis

-       Überarbeitungsbedarf

-       Zahlungsmittelsaldo

-       Liquiditätsplanung

-       freie Mittel für Investitionen

-       Streichungen Investitionen und Unterhaltungsaufwand

-       Exkurs: Anhebung Grundsteuer

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes wird den Fraktionen in Kürze zugestellt.

 

Anschließend sprach Frau Röder zu Ergebnissen der Arbeitsgruppe „Gymnasium“. Sie erklärte, dass der Schulteil keine Gefährdung für den Standort darstellt. Sie sprach über bisherige Investitionen und Sanierungen. Nachfolgend stellte sie zwei Varianten für den erforderlichen Anbau an das Gymnasium vor. Die Kosten für den Bau der Variante 1 sind bereits in den Haushalt 2015 mit eingestellt.

 

Danach formulierte Herr Beck als Schulleiter sein Anliegen, dass aus schulfachlicher Sicht, Variante 2, die Optimalere ist.

 

Herr Stadtrat König fragte nach der Förderfähigkeit wenn eine Änderung des Sanierungsgebietes eintritt. Herr Stadtrat Schürer stellte eine Frage zur Finanzierung und Herr Stadtrat Bläsner sagte, dass der Anbau dringend gebraucht wird und es nun die Frage der Finanzierungsmöglichkeiten zu klären gibt.

 

Herr Stadtrat Leichsenring erinnerte daran, dass der Anbau bis spätestens zum 01.08.2017 fertig gestellt werden und nun eine Entscheidung gefällt werden muss. Zu dem regte er an die Leitung einer solchen Arbeitsgruppe zukünftig weniger „befangenen“ Personen als Amtsleitern oder ähnlichen Personen zu übertragen.  Zudem hätte er sich einen Gedankenaustausch bei einem gemeinsamen Termin mit der Bildungsagentur gewünscht.

 

Herr Stadtrat Borchers erkundigte sich nochmal nach dem zweiten Fluchtweg und Herr Stadtrat Lindner fragte, ob bei der Finanzierung und Planung alles ausgereizt bzw. beinhaltet ist.