Sitzung: 04.12.2014 2014-2019 Bauausschuss
Frau Franz informierte mit
Herrn Pautzsch und Herrn Wagner von der Firma ARCADIS anhand einer Power Point
Präsentation über den Stand der insgesamt 29 Hochwassermaßnahmen. 7 Maßnahmen
sind bereits abgeschlossen, 14 Fördermittelanträge sind gestellt, bei 14
Maßnahmen sind Mehrkosten notwendig, die bis Ende 2014 noch beantragt werden
müssen. In welchem Umfang Mehrkosten bewilligt werden, entscheidet sich erst
2016, so dass die Maßnahmen nach Priorität umgesetzt werden.
Herr Neumann erkundigte
sich nach den genehmigten Mitteln zur Instandsetzung der Elbstraße, auch dort
sind Mehrkosten zu beantragen.
Herr Stadtrat Wolf bittet
um halbjährliche Information zum Arbeitsstand.
Herr
Neugebauer stellte den Stand zum dritten Entwurf des Haushaltsplanes 2015 vor.
Er sprach zu folgenden Punkten.
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Entwicklung
ordentliches Ergebnis zwischen ersten und dritten Entwurf
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Überarbeitungsbedarf
Ergebnishaushalt
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Zahlungsmittelsaldo
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Liquiditätsplanung
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freie Mittel für
Investitionen
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Streichungen
Investitionen und Unterhaltungsaufwand
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Exkurs: Anhebung
Grundsteuer, Ermittlung Reinertrag
Der
Entwurf des Haushaltsplanes wird den Fraktionen in Kürze zugestellt.