Sitzung: 11.11.2014 2014-2019 Verwaltungsausschuss
Frau Franz informierte,
dass heute ein Fördermittelbescheid für die Hochwassermaßnahme „Unterführung
Mafa“ über 11.845,00 € eingegangen ist. Die Maßnahme ist bereits fertig
gestellt und abgerechnet.
Am 5. November stellte die
Landestalsperrenverwaltung (LTV) die Hochwasserschutzmaßnamen vor. Schwerpunkt
dabei war der Einbau der Spundwände entlang der Elbe. Frau Franz zählte die 3
Bauabschnitte auf und sprach an, dass die komplette Maßnahme voraussichtlich im
April 2017 abgeschlossen sein wird. Die LTV bot zudem an, das Projekt in der
Einwohnerversammlung 2015 oder als Einzelveranstaltung noch einmal den
Heidenauer Bürgern vorzustellen.
Frau Franz teilte mit, dass es für den
Stadtrat am 27. November 2014 noch eine Beschussvorlage ohne Vorberatung geben
wird. Dabei handle es sich um eine Grundstücksausschreibung für das Grundstück
Güterbahnhofstr. 60. Diese sei erforderlich geworden, da es einen potenziellen
Käufer für das Grundstück mit Erbbaurecht gibt.
Herr Stadtrat Leichsenring
fragte nach, ob bekannt ist was der Käufer an der Güterbahnhofstraße vor hat
und wo das künftige Wahllokal seinen Platz finden wird.
Dass es sich um einen
Ausbau zu Gewerberäumen handelt,
erklärte Frau Franz. Herr Walther bestätigte, dass es ein neues
Wahllokal geben wird. Angedacht ist derzeit der Bauhof.
Herr Stadtrat Bläsner regte
an, dass die Landestalsperrenverwaltung bevorzugt den Temin der
Einzelveranstaltung wahrnehmen sollte. Aus gegebenem Anlass bat Herr
Bläsner in Zukunft die Gründe für eine
Beschlussvorlage ohne Vorberatung gründlicher darzustellen. Aufgrund von
fehlender Vorberatung wurden in der Vergangenheit mehrere Beschlüssen vom
Stadtrat in den Ausschuss rückverwiesen. In dieser Zeitspanne wäre auch eine
„ordentliche“ Beschlussfassung möglich.
Herr Stadtrat Lindner
fragte zum Baufortschritt am Pestalozzi-Gymnasium. Frau Franz erläuterte, dass
der Sanierungsaufwand größer als erwartet ist. Der Hausschwamm erstreckt sich
über längere Strecken und auch das Holzgutachten stellte größere Schäden fest.
Derzeit gibt es Einschränkungen in der Benutzung von Klassenräumen in der Nähe
der Aula. Trotzdem wird an dem Fertigstelldatum 18. Dezember 2014 festgehalten,
auch wenn derzeit Verzug besteht.