Sitzung: 11.09.2014 2014-2019 Bauausschuss
Herr Opitz übergab das Wort
an Herrn Neugebauer zur ausgesprochenen Haushaltssperre für die Stadt Heidenau.
Herr Neugebauer äußerte
sich, wie es zu dieser Haushaltssperre gekommen ist.
Die Gewerbesteuerzahlung
eines großen Heidenauer Unternehmens wurde mit 3,7 Millionen Euro eingeschätzt.
Der Stadt Heidenau wurde vom zuständigen Finanzamt diese Gewerbesteuerzahlung
zunächst auf 0 herabgesetzt und im neu erlassenen Gewerbebescheid von 0 auf
800.000 Euro heraufgesetzt. Dadurch kommt es zu einem Fehlbetrag von 2,9
Millionen Euro.
Die aktuellen Zahlen zum
Haushalt der nächsten Jahre verändern sich noch täglich, der Nachtrag zum
Haushalt soll im Oktober dem Stadtrat vorgelegt werden.
Der Haushaltsplan für das
Jahr 2015 soll im Februar 2015 beschlussfähig sein.
Herr Stadtrat Richter
erkundigte sich nach der Bemessungsgrundlage der Schlüsselzuweisungen für die
Stadt Heidenau.
Herr Eckoldt fragte wie es
zu diesem hohen Wegfall von Gewerbesteuereinnahmen kommen kann.
Herr Opitz erklärte, dass
es mit der Übernahme und Teilung dieses Unternehmens zu erklären ist.
Herr Stadtrat Tillack
erkundigte sich nach dem Grundstück Pirnaer Str. 8.
Herr Opitz informierte,
dass die Baugenehmigung vorliegt, ein Baubeginn der Stadtverwaltung nicht
bekannt ist.
Herr Stadtrat Wolf äußerte
sich zur Homepage der Stadt Heidenau. Satzungen würden über die Suchfunktion
nicht angezeigt werden. Herr Opitz erklärt, dass eine Überarbeitung der
Homepage erfolgen soll.
Frau Franz sprach kurz zu
den momentanen Baumaßnahmen:
-
Geschwister-Scholl-Str.
Die Sperrung der
Pirnaer Straße wird voraussichtlich bis Ende Oktober andauern, auf Grund eines
alten Kanals und des schlechten Untergrund liegt ein Zeitverzug von ca. 2
Wochen vor.
-
Kirchweg / Am
Frühlingstor
Die Baumaßnahme liegt
über dem Zeitplan, bereits 145 m der 250 m sind erneuert worden.
-
Dachsanierung
Pestalozzi-Gymnasium
Momentan liegen die
Arbeiten im Bereich des Turmes. Durch nachträglich gefundene Balken, die
erneuert werden müssen, ist ein geringer Zeitverzug entstanden.
-
Hortanbau
Astrid-Lindgren-Grundschule
Die Bauarbeiten sind
im Wesentlichen abgeschlossen, es sind noch Restarbeiten im Bereich der
Außenanlagen.
-
Grundschule
„Bruno Gleißberg“
In der gesamten
Grundschule sind Treppenerneuerungen geplant.
Herr Opitz informierte noch
zum derzeitigen Stand an der Roten Mühle.
Herr Morbitzer weigert sich
an die Stadt zu verkaufen, das Grundstück ist aber relevant zur geplanten
Hochwasser-Abwehrkonzeption.
Eventuell erwägt die Sparkasse die Einleitung eines Zwangsvollstreckungsverfahrens.