Sitzung: 12.06.2014 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 083/2014
Der Stadtrat beschließt der Belastung des Erbbaurechtes am Grundstück
Dr.-Otto-Nuschke-Str. 1, Flurstück-Nr. 534/5 der Gemarkung Mügeln, mit einer
Buchgrundschuld in Höhe von 156.404,64 EUR samt 10% Zinsen jährlich für den
Freistaat Sachsen, vertreten durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen,
zuzustimmen.
Er Opitz erläuterte kurz die Beschlussvorlage und sprach zum Erbbaurecht.
Herr Stadtrat Schürer fragte nach, ob die Brandschutzertüchtigung im Haushalt eingestellt ist und Frau Stadträtin Wolf interessierte sich für die Zahlung der Zinsen.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
19 |
JA-Stimmen |
19 |
NEIN-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
0 |