Sitzung: 24.04.2014 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 037/2014
Der Stadtrat der Stadt
Heidenau beschließt die 1. Änderung der Verwaltungsrichtlinie der Stadt
Heidenau zur Verrentung und Stundung von Beiträgen (Verrentungs- und
Stundungsrichtlinie) gemäß Anlage 037/2014-1.
Frau Franz erläuterte die Beschlussvorlage.
Herr Stadtrat Schürer sprach kurz zur vorausgegangenen Bürgereingabe. In wieweit die Sachbearbeiter Ermessensspielraum haben, interessierte Herrn Stadtrat Leonhardt.
Herr Stadtrat Borchers fragte nach dem Bearbeitungszeitraum von der Bürgereingabe bis zur jetzigen Beschlussfassung.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
17 |
JA-Stimmen |
17 |
NEIN-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
0 |