Sitzung: 27.03.2014 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 3
Vorlage: 026/2014
Der Stadtrat beschließt die Oststraße (Flurstück 291a), beginnend am Flurstück 292/1 (Hauptstraße) und endend am Flurstück 213/9 der Gemarkung Heidenau vollständig einzuziehen.
Herr Opitz sprach kurz zur
Beschlussvorlage.
Herr Stadtrat Richter
fragte nach, welche Verträge vorliegen und wann die Oststraße nun wirklich
eingezogen wird.
Herr Opitz erklärte, dass
zwischen den Firmen Staron und SUSA bereits eine Vereinbarung geschlossen
wurde, diese dem Bauamt vorliegt und ausreichend ist. Die Einziehung der
Oststraße erfolgt mit Bekanntmachung im Heidenauer Journal.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
19 |
JA-Stimmen |
15 |
NEIN-Stimmen |
1 |
Enthaltungen |
3 |