Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 3

Der Stadtrat beschließt die Oststraße (Flurstück 291a), beginnend am Flurstück 292/1 (Hauptstraße) und endend am Flurstück 213/9 der Gemarkung Heidenau vollständig einzuziehen.

 

 


Herr Opitz sprach kurz zur Beschlussvorlage.

 

Herr Stadtrat Richter fragte nach, welche Verträge vorliegen und wann die Oststraße nun wirklich eingezogen wird.

 

Herr Opitz erklärte, dass zwischen den Firmen Staron und SUSA bereits eine Vereinbarung geschlossen wurde, diese dem Bauamt vorliegt und ausreichend ist. Die Einziehung der Oststraße erfolgt mit Bekanntmachung im Heidenauer Journal.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

19

JA-Stimmen

15

NEIN-Stimmen

1

Enthaltungen

3