Sitzung: 19.12.2013 Stadtrat
Herr Opitz informierte,
dass die Stadtratssitzung im Januar aufgrund der zu fassenden Beschlüsse zu
einer Bauausschusssitzung wird.
Ebenso gab er bekannt, dass
am Freitag womöglich die Bestätigung der Fördermittel für den Bau des
Hochwasserpumpwerkes Nord erfolgt.
Herr Opitz teilte mit, dass
ab 01.01.2014 die geänderte Gemeindeordnung gilt. Er sprach einige der
Schwerpunkte an und verwies auf eine folgende Synopse zum besseren Verständnis.
Er informierte zu dem zu
einer “Danke“-Veranstaltung der Schülerlotsen und Minispielfeldbetreuer sowie
darüber, dass sich der Projektsteuerer im Bauausschuss und Frau Geißler vom
Stadtteilmanagement sich im Stadtrat Februar vorstellen werden.
Außerdem informierte er
über einen Ortstermin am Ärztehaus Mügeln (Planstraße G) in dessen Ergebnis ein
Ersatz des entfallenen Fußweges nicht erfolgen soll.
Zuletzt erfolgte die
Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses 127/2013.
Frau Franz teilte mit, dass
am morgigen Freitag die Straße „Am Niederhof“ für den Verkehr freigegeben wird,
das die Ausschreibung der Baustraße für die Baumaßnahme „Am
Frühlingstor/Kirchweg“ im Januar erfolgt und die Umsetzung des
Katastrophenschutzlagers begonnen wurde.
Anschließend stellte Herr
Wolf von der Fraktion DIE LINKE/Grüne den Antrag, den Beschluss 066/2010 zurück
zu nehmen.
Herr Opitz gab an das eine
dementsprechende Entscheidung bereits für den Bauausschuss im Februar geplant
ist.
Abschließend wurden noch
einige Anfragen der Stadträte u.a. zu Anliegerpflichten, dem MaFa-Gelände und
dem Dorfplatz Gommern gestellt.