Herr Opitz informierte, dass die Stadtratssitzung im Januar aufgrund der zu fassenden Beschlüsse zu einer Bauausschusssitzung wird.

 

Ebenso gab er bekannt, dass am Freitag womöglich die Bestätigung der Fördermittel für den Bau des Hochwasserpumpwerkes Nord erfolgt.

 

Herr Opitz teilte mit, dass ab 01.01.2014 die geänderte Gemeindeordnung gilt. Er sprach einige der Schwerpunkte an und verwies auf eine folgende Synopse zum besseren Verständnis.

 

Er informierte zu dem zu einer “Danke“-Veranstaltung der Schülerlotsen und Minispielfeldbetreuer sowie darüber, dass sich der Projektsteuerer im Bauausschuss und Frau Geißler vom Stadtteilmanagement sich im Stadtrat Februar vorstellen werden.

 

Außerdem informierte er über einen Ortstermin am Ärztehaus Mügeln (Planstraße G) in dessen Ergebnis ein Ersatz des entfallenen Fußweges nicht erfolgen soll.

 

Zuletzt erfolgte die Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses 127/2013.

 

Frau Franz teilte mit, dass am morgigen Freitag die Straße „Am Niederhof“ für den Verkehr freigegeben wird, das die Ausschreibung der Baustraße für die Baumaßnahme „Am Frühlingstor/Kirchweg“ im Januar erfolgt und die Umsetzung des Katastrophenschutzlagers begonnen wurde.

 

Anschließend stellte Herr Wolf von der Fraktion DIE LINKE/Grüne den Antrag, den Beschluss 066/2010 zurück zu nehmen.

 

Herr Opitz gab an das eine dementsprechende Entscheidung bereits für den Bauausschuss im Februar geplant ist.

 

Abschließend wurden noch einige Anfragen der Stadträte u.a. zu Anliegerpflichten, dem MaFa-Gelände und dem Dorfplatz Gommern gestellt.