TOP Ö 5: Pestalozzi-Gymnasium Heidenau, Dacherneuerung
Aufhebung Haushaltssperre und Deckung nicht bewilligter Fördermittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

Der Stadtrat beschließt

 

die Aufhebung der Haushaltssperre

auf der Buchungsstelle  11.14.10.40/090900/10011

                                        Pestalozzi-Gymnasium, Dacherneuerung

                                        Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen

                                        in Höhe von 1.069.100,00 EUR 

                                               

sowie

die Deckung nicht bewilligter Fördermittel im Jahr 2013

auf der Buchungsstelle  11.14.10.40 /681190/10011

                                        Pestalozzi-Gymnasium, Dacherneuerung

                                        Investitionszuwendungen vom Land

                                        in Höhe von 480.600,00 EUR 

 

durch Haushaltsmittel zu Lasten der Liquiditätsreserve

                                        in Höhe von gesamt 480.600,00 EUR.

 


Herr Opitz führte kurz in die Beschlussvorlage ein.

 

Herr Stadtrat Bläsner informierte sich zu den Ablehnungsgründen des Fördermittelbescheides.

 

Ob bereits in der Vergangenheit Fördermittel für eine Maßnahme am Pestalozzigymnasium gezahlt wurden, wurde durch Herrn Stadtrat Bräunsdorf hinterfragt. Herr Opitz bestätigte lediglich 2 Maßnahmen in der Vergangenheit.

Im Zuge dessen, bat Herr Stadtrat Bräunsdorf Herrn Stadtrat Bläsner, im Landtag nachzuhaken warum das Pestalozzi-Gymnasium –als wichtiges Gymnasium im Landkreis- bei der Verteilung der Fördermittel zu meist außen vor gelassen wird.

Herr Stadtrat Bläsner nahm dies zur Kenntnis und versprach sich darum zu kümmern.

 

Herr Stadtrat Seltman frage nach den Fördermitteln zum Sportforum.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

21

JA-Stimmen

21

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

0