Sitzung: 21.03.2013 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 020/2013
Der Stadtrat beschließt
die Aufhebung der
Haushaltssperre
auf der Buchungsstelle 11.14.10.40/090900/10011
Pestalozzi-Gymnasium, Dacherneuerung
Auszahlungen für Hochbaumaßnahmen
in Höhe von 1.069.100,00 EUR
sowie
die Deckung nicht bewilligter
Fördermittel im Jahr 2013
auf der Buchungsstelle 11.14.10.40 /681190/10011
Pestalozzi-Gymnasium, Dacherneuerung
Investitionszuwendungen vom Land
in Höhe von 480.600,00 EUR
durch Haushaltsmittel zu
Lasten der Liquiditätsreserve
in Höhe von gesamt 480.600,00 EUR.
Herr Opitz führte kurz in
die Beschlussvorlage ein.
Herr Stadtrat Bläsner
informierte sich zu den Ablehnungsgründen des Fördermittelbescheides.
Ob bereits in der
Vergangenheit Fördermittel für eine Maßnahme am Pestalozzigymnasium gezahlt
wurden, wurde durch Herrn Stadtrat Bräunsdorf hinterfragt. Herr Opitz
bestätigte lediglich 2 Maßnahmen in der Vergangenheit.
Im Zuge dessen, bat Herr
Stadtrat Bräunsdorf Herrn Stadtrat Bläsner, im Landtag nachzuhaken warum das
Pestalozzi-Gymnasium –als wichtiges Gymnasium im Landkreis- bei der Verteilung
der Fördermittel zu meist außen vor gelassen wird.
Herr Stadtrat Bläsner nahm
dies zur Kenntnis und versprach sich darum zu kümmern.
Herr Stadtrat Seltman frage
nach den Fördermitteln zum Sportforum.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
21 |
JA-Stimmen |
21 |
NEIN-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
0 |