Beschluss: Abst. erfolgte in Einzelabst.

 

Der Stadtrat der Stadt Heidenau wählt

 

Frau Marion Franz

 

zur Ersten Beigeordneten der Stadt Heidenau.

 

Die Gewählte ist mit Wirkung vom 01. April 2013 unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von sieben Jahren zur Ersten Beigeordneten zu ernennen.

 


Herr Leichsenring verließ aufgrund seiner Befangenheit um 18:33 Uhr die Aula.

 

Herr Opitz erläuterte die Beschlussvorlage und sprach anschließend kurz zum Verfahren.

Er informierte, dass insgesamt 13 Bewerbungen eingegangen sind. Davon wurden aber 5 Bewerbungen durch die  Bewerber wieder zurückgezogen. Somit stehen insgesamt 8 Berwerberinnen und Bewerber zur Wahl. Ebenso teilte er u.a. die Reihenfolge der Bewerberinnen und Bewerber für die nachfolgende Vorstellung mit:

 

1. Frau Marion Franz

2. Herr Peter Leichsenring

3. Herr Kirsten Lobe

4. Herr Stefan Sári

 

Jeder Bewerber hatte einen Zeitrahmen von 15 Minuten für seine Vorstellung. Alle Bewerberinnen und Bewerber sprachen nacheinander  u.a. über Persönliches, ihren Beruflichen Werdegang und ihre Beweggründe für die Bewerbung zur / zum Ersten Beigeordneten der Stadt Heidenau. Anschließend wurden durch die anwesenden Stadträtinnen und Stadträte Fragen an die vier Bewerber gestellt.

 

Nach Beendigung der Vorstellungen der einzelnen Bewerberinnen und Bewerber, fragte Herr Opitz, ob es noch weitere Fragen, Fragen zu oder an nicht vorstelligen Bewerber oder Diskussionsbedarf gibt. Dies wurde von den Anwesenden einstimmig verneint. Danach unterbrach Herr Opitz die Sitzung um 19:55 Uhr für eine 15-minütige Pause, damit die Beratungen in den Fraktionen stattfinden konnten.

 

Um 20:10 Uhr wurde die Sitzung wieder aufgenommen und Herr Opitz fragte noch einmal ob es nun noch weitere Fragen oder Diskussionsbedarf gibt. Dies wurde einstimmig verneint von den Anwesenden.

 

Herr Walther und Herr Neugebauer wurden mit der Durchführung der Wahl beauftragt.

 

Anschließend wurden durch Herrn Walther die Stimmzettel für den ersten Wahlgang ausgegeben. Um gewählt zu sein, muss der Bewerber die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erhalten, teilte Herr Opitz mit.

 

Nachdem alle Mitglieder des Stadtrates ihren Stimmzettel in der Wahlurne abgelegt hatten, erfolgte die Auszählung der Stimmen, bei der folgendes Ergebnis festgestellt wurde:

 

20 abgegebene Stimmzettel

davon 20 gültig und keiner ungültig

 

Frau Marion Franz                   - 7 Stimmen

Dr. des Gunter Gerick             - 0 Stimmen

Herr Alexander Hesse - 0 Stimmen  

Herr Udo Kaiser                      - 0 Stimmen

Herr Peter Leichsenring          - 10 Stimmen

Herr Kirsten Lobe                    - 3 Stimmen

Frau Nadja Rockosch             - 0 Stimmen

Herr Stefan Sári                      - 0 Stimmen

 

Da im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit von 11 Stimmen erreicht wurde, wurde die Sitzung um 20:18 Uhr unterbrochen, um den zweiten Wahlgang, die gesetzlich vorgeschriebene Stichwahl zwischen  Frau Marion Franz und Herrn Peter Leichsenring, vorzubereiten.

 

Um 20:23 Uhr wurde der zweite Wahlgang begonnen. Sollte eine Stimmengleichheit zu Stande kommen, erfolgt die Entscheidung per Losverfahren, informierte Herr Opitz. Die Auszählung ergab folgendes Ergebnis:

 

20 abgegebene Stimmzettel

davon 20 gültig und keiner ungültig

 

Frau Marion Franz                  – 10 Stimmen

Herr Peter Leichsenring          – 10 Stimmen

 

Aufgrund der Stimmengleichheit wurde das Losverfahren begonnen und die Stichkandidaten zogen jeweils ein Los.

 

Frau Marion Franz zog das positive Los mit der Bestätigung der Wahl zur ersten Beigeordneten.

Die Gewählte wurde gefragt ob sie die Wahl annimmt. Dies bejahte sie. Anschließend erfolgten Glückwünsche an Frau Franz.