Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt,

 

die Ablösung nicht bewilligter Fördermittel für das Jahr 2012                     

auf der Buchungsstelle 51.10.05.60/681100/10002

 

-          Dorfplatz Gommern; Investitionszuwendungen vom Land

                                                       in Höhe von 244.200 EUR

 

zu Lasten der Liquiditätsreserve.

                                                      

 

 

Herr Opitz sprach zur Vorlage.

 

Darauf stellte Herr Stadtrat Bräunsdorf die Frage in den Raum, ob überhaupt noch über diese Vorlage abgestimmt werden muss, wenn denn der Beschluss bereits in der Sächsischen Zeitung veröffentlich wurde (SZ vom 17.12.2012).  Er bat somit die Presse bitte Beschlüsse abzuwarten und danach erst darüber zu berichten.

 

Anschließend entstand eine kurze Diskussion über die Weitergabe von Beschlüssen an die allgemeine Presse.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	21
JA-Stimmen	21
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	0