Herr Bürgermeister Opitz informierte über die Rücknahme der folgenden Anträge

 

-          Antrag vom 29.12.2012  der  Fraktion DIE LINKE/ Grüne – Zaunbau am EKZ Ringstraße

      Frau Fraktionsvorsitzende Wolf zog am 17.12.2012 den Antrag telefonisch zurück.

-          Antrag vom 29.12.2012  der  Fraktion DIE LINKE/ Grüne – Meldedaten

      Frau Fraktionsvorsitzende Wolf erhielt ein Schreiben der Verwaltung, dass der Stadtrat    für diese Angelegenheiten nicht zuständig ist und zog somit den Antrag zurück.

 

Herr Opitz bat um Verständnis, dass der Antrag zum Gehwegekonzept nicht wie geplant bis zum 31.12.2012 fertig gestellt werden kann. Die Vorlage ist für den Bauausschuss im Februar 2013 vorgesehen.

 

Er dankte allen Vereinen und kulturellen Initiativen für die Gestaltung der Vorweihnachtszeit mit Konzerten und ähnlichem in Heidenau. Nachfolgend lud er alle allein stehenden Senioren zur Seniorenweihnachtsfeier in den Seniorenclub „Zur Linde“ ein.

 

Herr Opitz informierte, dass ab 2013 der Aufgabenbereich der Wirtschaftsförderung durch den Bürgermeister wahrgenommen wird. Der bisherige Stelleninhaber wird neue Arbeitsaufgaben erhalten.  Zudem teilte er mit, dass am 23. Februar 2013 ein Tag des offenen Rathauses stattfinden wird. Geöffnet wird in der Zeit von 14:00 bis 16:30 Uhr.

 

Anschließend lud er zur Gedenkfeier der Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2013 ein. Auch zum Weihnachtsbaumbrennen an der Elbwiese am 12. Januar 2013 sprach er eine Einladung aus.

 

Herr Opitz sprach noch zu folgenden Baumaßnahmen und deren Stand zum Jahresende 2012:

-          Rathaus

-          Heinrich-Heine-Grundschule

-          Astrid-Lindgren-Grundschule

-          Pestalozzi-Gymnasium

-          Bruno-Gleisberg-Schule

-          Goethe-Mittelschule

 

Der Winterdienst der Stadt Heidenau ist bisher ohne Einschränkungen möglich, erklärte Herr Opitz.

 

Frau Stadträtin Wolf erklärte kurz vor Ende der Sitzung, dass Sie mit Beginn des Jahres 2013 Ihren Fraktionsvorsitz an Herrn Steffen Wolf abgibt und dieser dann die Fraktion leitet.

 

Im Anschluss fragte Herr Stadtrat Bläsner ob es bereits bei der Stadt Heidenau Klagen zu nichtvorhandenen Kindergartenplätzen gibt. Dies wurde durch die Verwaltung verneint.

 

Abschließend wünschte Herr Opitz allen Anwesenden ein gesegnetes Weihnachtsfest mit besinnlichen Tagen und einen guten Rutsch ins Jahr 2013.