Sitzung: 20.12.2012 Stadtrat
Herr Bürgermeister Opitz
informierte über die Rücknahme der folgenden Anträge
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Antrag vom
29.12.2012 der Fraktion DIE LINKE/ Grüne – Zaunbau am EKZ
Ringstraße
Frau Fraktionsvorsitzende Wolf zog am
17.12.2012 den Antrag telefonisch zurück.
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Antrag vom
29.12.2012 der Fraktion DIE LINKE/ Grüne – Meldedaten
Frau Fraktionsvorsitzende Wolf erhielt ein
Schreiben der Verwaltung, dass der Stadtrat für
diese Angelegenheiten nicht zuständig ist und zog somit den Antrag zurück.
Herr Opitz bat um
Verständnis, dass der Antrag zum Gehwegekonzept nicht wie geplant bis zum
31.12.2012 fertig gestellt werden kann. Die Vorlage ist für den Bauausschuss im
Februar 2013 vorgesehen.
Er dankte allen Vereinen
und kulturellen Initiativen für die Gestaltung der Vorweihnachtszeit mit
Konzerten und ähnlichem in Heidenau. Nachfolgend lud er alle allein stehenden
Senioren zur Seniorenweihnachtsfeier in den Seniorenclub „Zur Linde“ ein.
Herr Opitz informierte,
dass ab 2013 der Aufgabenbereich der Wirtschaftsförderung durch den
Bürgermeister wahrgenommen wird. Der bisherige Stelleninhaber wird neue Arbeitsaufgaben
erhalten. Zudem teilte er mit, dass am
23. Februar 2013 ein Tag des offenen Rathauses stattfinden wird. Geöffnet wird
in der Zeit von 14:00 bis 16:30 Uhr.
Anschließend lud er zur
Gedenkfeier der Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2013 ein. Auch zum
Weihnachtsbaumbrennen an der Elbwiese am 12. Januar 2013 sprach er eine
Einladung aus.
Herr Opitz sprach noch zu
folgenden Baumaßnahmen und deren Stand zum Jahresende 2012:
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Rathaus
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Heinrich-Heine-Grundschule
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Astrid-Lindgren-Grundschule
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Pestalozzi-Gymnasium
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Bruno-Gleisberg-Schule
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Goethe-Mittelschule
Der Winterdienst der Stadt
Heidenau ist bisher ohne Einschränkungen möglich, erklärte Herr Opitz.
Frau Stadträtin Wolf erklärte
kurz vor Ende der Sitzung, dass Sie mit Beginn des Jahres 2013 Ihren
Fraktionsvorsitz an Herrn Steffen Wolf abgibt und dieser dann die Fraktion
leitet.
Im Anschluss fragte Herr
Stadtrat Bläsner ob es bereits bei der Stadt Heidenau Klagen zu nichtvorhandenen
Kindergartenplätzen gibt. Dies wurde durch die Verwaltung verneint.
Abschließend wünschte Herr
Opitz allen Anwesenden ein gesegnetes Weihnachtsfest mit besinnlichen Tagen und
einen guten Rutsch ins Jahr 2013.