Herr Jacobs teilte mit, dass die Prüfung der Bürgermeisterwahl durch den Landkreis ohne Beanstandungen für gültig erklärt wurde. Herr Opitz wird als neuer Bürgermeister sein Amt am 1. November 2012 antreten.

 

Anschließend sprach Herr Walther zum Ablauf der Beigeordnetenwahl.

 

Herr Opitz beantwortete eine Anfrage aus der letzten Sitzung des Stadtrates. Danach sprach er zu folgenden Baumaßnahmen:

  • Sportforum
  • Astrid-Lindgren-Grundschule
  • J. W. v. Goethe-Mittelschule
  • Bruno-Gleisberg-Schule
  • Pestalozzi-Gymnasium
  • Rathaus
  • Kanalsanierung

 

Herr Stadtrat Bläsner stellte folgenden Antrag der FDP-Fraktion:

 

Der Stadtrat der Stadt Heidenau möge beschließen:

 

1. Die Stadtverwaltung zu beauftragen, den Anbau für das Gymnasium in die mittelfristige Finanz und Investitionsplanung wenigstens als eine Alternativversion zum Entwurf der Stadtverwaltung unter Berücksichtigung möglicher Fördermittel einzuarbeiten.

 

2. Im Falle der Nichtaufnahme in die Mittelfristplanung dem Stadtrat jährlich zu den

Haushaltsverhandlungen eine Vorlage gemäß Nummer 1 vorzulegen. Ziel sollte es sein, spätestens zum Jahr 2018 mit dem Anbau zu beginnen.