Sitzung: 24.05.2012 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 061/2012/1
Der Stadtrat der Stadt
Heidenau wählt den Stadtwahlausschuss gemäß § 9 KomWG mit nachfolgend genannten
Funktionen u. Personen:
Vorsitzender: Hr. Torsten Walther
Stellv. Vorsitzender: Hr. Jens Neugebauer
Beisitzer: Hr. Lutz Näke
Stellv. Beisitzer Hr. Wolfgang Neumann
Beisitzer: Fr.
Inge-Maritta Biedermann
Stellv. Beisitzer: Hr. Dr. Günter Wild
Beisitzer: Fr. Helge
Fiedler
Stellv. Beisitzer: Hr. Uwe Graupner
Beisitzer: Hr. Steffen
Thiele
Stellv. Beisitzer: Fr. Ulrike Fennert
Beisitzer: Hr. Johannes
Krebs
Stellv. Beisitzer: Hr. Reinhard Hennig
Beisitzer/
Schriftführer Fr. Maria Haufe
Stellv.
Beisitzer/Schriftführer: Hr. Martin
Fischer
Beim diesem
Tagesordnungspunkt sind die zu wählenden Stadträte Herr Neumann und Herr
Thiele) nicht befangen, da die Regelungen zur Befangenheit nicht für
Wahlen zu einer ehrenamtlichen Tätigkeit gelten (§ 19 Abs. 2 SächsGemO).
Herr Jacobs las den
Beschlusstext vor. Anschließend gibt er den Hinweis, dass es sich hier um eine
Wahl handelt und diese grundsätzlich geheim vorgenommen wird. Wenn aber kein
Mitglied widerspricht kann auch offen gewählt werden.
Auf Herrn Jacobs Nachfrage,
widersprach keiner und es wurde offen gewählt.
Nach der Wahl verpflichtete der Bürgermeister, den
Vorsitzenden des Stadtwahlausschusses Herrn Torsten Walther zur unparteiischen
Wahrnehmung des Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihm bei seiner
Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen, insbesondere über alle dem
Wahlgeheimnis unterliegenden Angelegenheiten.
Wahlergebnis:
Anwesend |
18 |
JA-Stimmen |
17 |
NEIN-Stimmen |
0 |
Enthaltungen |
1 |