Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 

Der Stadtrat der Stadt Heidenau wählt den Stadtwahlausschuss gemäß § 9 KomWG mit nachfolgend genannten Funktionen u. Personen:

 

 

Vorsitzender:                           Hr. Torsten Walther

 

Stellv. Vorsitzender:                Hr. Jens Neugebauer

 

Beisitzer:                                 Hr. Lutz Näke

 

Stellv. Beisitzer                       Hr. Wolfgang Neumann

 

Beisitzer:                                 Fr. Inge-Maritta Biedermann

 

Stellv. Beisitzer:                      Hr. Dr. Günter Wild

 

Beisitzer:                                 Fr. Helge Fiedler

 

Stellv. Beisitzer:                      Hr. Uwe Graupner

 

Beisitzer:                                 Hr. Steffen Thiele

 

Stellv. Beisitzer:                      Fr. Ulrike Fennert

 

Beisitzer:                                 Hr. Johannes Krebs

 

Stellv. Beisitzer:                      Hr. Reinhard Hennig

 

Beisitzer/ Schriftführer            Fr. Maria Haufe

 

Stellv. Beisitzer/Schriftführer: Hr. Martin Fischer


Beim diesem Tagesordnungspunkt sind die zu wählenden Stadträte Herr Neumann und Herr Thiele) nicht befangen, da die Regelungen zur Befangenheit nicht für Wahlen zu einer ehrenamtlichen Tätigkeit gelten (§ 19 Abs. 2 SächsGemO).

 

Herr Jacobs las den Beschlusstext vor. Anschließend gibt er den Hinweis, dass es sich hier um eine Wahl handelt und diese grundsätzlich geheim vorgenommen wird. Wenn aber kein Mitglied widerspricht kann auch offen gewählt werden.

 

Auf Herrn Jacobs Nachfrage, widersprach keiner und es wurde offen gewählt.

 

Nach der Wahl verpflichtete der Bürgermeister, den Vorsitzenden des Stadtwahlausschusses Herrn Torsten Walther zur unparteiischen Wahrnehmung des Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihm bei seiner Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen, insbesondere über alle dem Wahlgeheimnis unterliegenden Angelegenheiten.

 


Wahlergebnis:

 

Anwesend

18

JA-Stimmen

17

NEIN-Stimmen

0

Enthaltungen

1