Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 

Der Stadtrat beschließt eine Änderung zur Neufassung des Mietvertrages vom 04.08.1998 zwischen der Stadt Heidenau und dem Heidenauer Sportverein e. V. (HSV) vom 12.12.2006, zuletzt geändert durch den 2. Änderungsvertrag vom 31.08.2011.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, einen Nachtrag zum Mietvertrag mit folgenden Eckpunkten abzuschließen:

 

Mit Wirkung vom 01.01.2012 entfallen im Mietobjekt Sportheim die Mietbereiche

Gaststätte und Wohnung und diesen Bereichen zugeordnete Freiflächen.

 


Zu Beginn des Tagesordnungspunktes wurden Herr Stadtrat König und Herr Stadtrat Koch für befangen erklärt und beteiligten sich somit nicht an der Abstimmung (18). Herr Jacobs las den Inhalt der Beschlussvorlage vor.

 

Herr Stadtrat Wolf und Herr Stadtrat Schürer stellten Fragen, die Herr Jacobs beantwortete.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

18

JA-Stimmen

15

NEIN-Stimmen

2

Enthaltungen

3