Der Stadtrat beschließt:

1. Der Antrag der Fraktion DIE LINKE / Grüne „Energiestadt Heidenau“ vom 26.01.2012 (Anlage 031/2012-1) ist in der vorliegenden Form abzulehnen.
   
   
2. Der Antrag wird inhaltlich, wie unter Punkt 4. dargestellt, teilweise berücksichtigt.
   
   
3. Der Antrag der Fraktion DIE LINKE / Grüne „Förderung der Elektromobilität in der Stadt Heidenau“ vom 26.01.2012 (Anlage 031/2012-2) wird inhaltlich, wie unter Punkt 4. dargestellt, berücksichtigt.
   
   
4. Der Bürgermeister wird beauftragt, noch im ersten Halbjahr 2012 eine Arbeitsgruppe „Energiekonzept“, bestehend aus Stadträten und dem Energieteam des European Energie Award (eea), zu berufen. Diese soll sowohl die Weiterführung des eea-Prozesses als auch die Aufgabenerstellung für ein zu erstellendes Energiekonzept für Heidenau begleiten. Dabei sollen neben der Betrachtung der Klimaschutzziele auch finanzielle Auswirkungen und Folgen für künftige städtische Haushalte betrachtet werden.
   
   Dem Stadtrat ist bis zum 01.09.2012 über die Ergebnisse zu berichten.

Herr Jacobs gab den Inhalt des Beschlusstextes wieder.

Herr Stadtrat Bläsner äußerte seine gegnerische Meinung zum Sachverhalt.

Abstimmungsergebnis: