Beschluss:

 

Herr Jacobs teilte mit, dass der Haushalt des Jahres 2012 nun rechtskräftig ist.  Frau Augustin fügte hinzu, dass die überörtliche Prüfung abgeschlossen, aber noch kein Protokoll verfügbar ist. Ebenso liegt ein Leseexemplar der abgeschlossenen Prüfung des Jahresabschlusses 2010 vor. Eine entsprechende Beschlussvorlage wird für den Monat März derzeit erarbeitet.

 

Herr Opitz sprach kurz zur Ablösung der Sanierungsbeiträge und abgegebene Rückmeldungen. Er teilte auch mit, dass für den nächsten Monat eine Stellungnahme zum Landesentwicklungplan 2012 erarbeitet wird.

 

Herr Opitz informierte über die Nachbestellung von 25 Tonnen Streusalz, die bevorstehenden Maßnahmen in den Schulen und die Sanierung im HSV- Gebäude des Sportforums aufgrund eines Wasserschadens.

 

Die Fraktion DIE LINKE/Grüne stellten folgende Anträge:

 

            1. Gespräche zum Aufstellen eines Fahrkartenautomaten auf dem Bahnhofsvorplatz des                 Bahnhofes

 

            2. Die Stadt Heidenau sollte dem Konvent der Bürgermeister bis November 2012                 beitreten.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers gab noch weitere Informationen zum Energiekonzeptantrag der Stadtratssitzung vom 26. Januar  2012. Herr Opitz teilte darauf mit, dass die Vorlage für den März auf der Tagesordnung stehen wird.

 

Herr Stadtrat Bräunsdorf erfragte den Verhandlungstermin für das Normenkontrollverfahren „Rote Mühle“.