Beschluss:

 

Herr Jacobs erinnerte an die Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2012 auf dem Nordfriedhof in Heidenau.

 

Ebenso verwies er auf das, vor der Sitzung verteilte Schreiben von der VSW Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft.

 

Herr Bürgermeister Jacobs erzählte von seinem Besuch in Benesov und der Erneuerung des Partnerschaftsvertrages.

 

Er informierte über den Ruhestand der Leiterin der Kita Kunterbunt Frau Eisold, und stellte Frau Protze als künftige Leiterin vor.

 

Frau Augustin informierte die Stadträte, dass die Rechtsaufsichtsbehörde der Haushaltssatzung 2012 bisher nicht widersprochen hat und die Satzung ausgefertigt im nächsten Journal erscheint sowie eine öffentliche Auslegung erfolgt.

 

Herr Opitz sprach zu den Baumaßnahmen im Stadtgebiet. Die Planungen für die Erneuerung der Elektronik in der Astrid-Lindgren-Grundschule und des Pestalozzigymnasiums, sowie die Fassadenerneuerung an der Heinrich-Heine-Grundschule sind fast abschlossen. Die Sanierung des Rathauses läuft immer noch im 1. Bauabschnitt und wird mit dem Umzug der Servertechnik beendet, bevor der 2. BA folgen kann. Der Bürgermeister lud die Stadträte zur Baustellenbesichtigung ein.

 

Herr Stadtrat Eckoldt stellte einen Fall zu einer gestundeten Forderung eines Grundstücksbesitzers vor und hinterfragte das Mahnverfahren der Stadt Heidenau. Herr Jacobs erklärte, dass am dem bisherigen Verfahren nichts geändert wird.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers berichtete vom Klimakongress 2011 in Dresden. Im Zusammenhang stellte er im Namen der Fraktion DIE LINKE/Grüne einen Antrag mit folgendem Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister der Stadt Heidenau und die Verwaltung werden beauftragt, ein Energiekonzept mit folgenden Inhalten zu erarbeiten. Abgabetermin 31.03.2012

 

Ebenso stellte Herr Stadtrat Wolf im Namen der Fraktion DIE LINKE/Grüne einen Antrag zur Förderung der Elektromobilität in der Stadt Heidenau mit folgendem Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister der Stadt Heidenau wird beauftragt, zeitnah ein Konzept zu erarbeiten, welches die Förderung der Elektromobilität in der Stadt Heidenau fördert.