Sitzung: 24.11.2011 Stadtrat
Herr Opitz informierte zu
derzeitigen Baumaßnahmen. Noch in diesem Jahr sollen die Abnahmen der
Sporthalle Ernst-Schneller-Straße und der Kita Kunterbunt erfolgen.
Bei der Sanierung des
Rathauses, so Herr Opitz, ist im 2. Obergeschoss Holzschwamm entdeckt worden.
Ein Gutachter war bereits vor Ort. Ebenso wurde im ehemaligen Kassenbereich
eine Originalbemalung der Wände festgestellt, diese wurde bereits vom Denkmalamt
geprüft.
Herr Opitz informierte
weiter, dass beim Hundesportverein an der Elbe ein Hochwasserschieber eingebaut
wurde. Ebenso, dass in der Nacht zum 25.11.2011 die Restarbeiten an der
Kanalsanierung am Platz der Freiheit durchgeführt werden.
Frau Augustin informierte zur Aushändigung der
Haushaltspläne 2012 an die Stadträte. Herr Neugebauer fügte an, dass erstmalig
der Entwurf des Haushaltsplanes auch elektronisch im Ratsinformationssystem
verfügbar ist.
Zur Richtigstellung der Presseinformation zum Thema
"Das sind Sachsens Pleite-Gemeinden"
äußerte sich Frau Augustin. In der Stadt Heidenau
wurde keine Haushaltssperre in Sinne der in diesem Beitrag benannten HH-Sperren
ausgesprochen, sondern es handele sich lediglich um HH- Sperren zur laufenden
HH-Bewirtschaftung.
Frau Augustin gibt die von ihr von Juli bis November
2011 ausgesprochenen Haushaltsperren bekannt. Es wurden investive
Haushaltsmittel in Höhe von 9.460 EUR für Anschaffungen beweglicher
Ausstattungen gesperrt, um im Ergebnishaushalt diese Mittel zusätzlich aus der
Liquidität frei zu geben. Es handelt sich um Sperren im Rahmen der
Bewirtschaftung des Haushaltes, um dessen Ausgleich zu sichern.
Herr Jacobs erinnerte an die Abgabe der Formulare zu Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Gremien. Anschließend berichtete er von der Preisverleihung des