Beschluss:

 

Herr Jacobs eröffnete die 25. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die anwesenden Mitglieder. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 19 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Es wurde die Befangenheit von Herrn Stadtrat Koch und Herrn Stadtrat König, als vertretungsberechtigte Mitglieder des Vorstands des Heidenauer Sportverein, für den Tagesordnungspunkt 13 festgestellt.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

• Herr Stadtrat Lindner
• Herr Stadtrat Eckoldt

 

Herr Stadtrat Wolf gab zu bedenken, dass es zu TOP 13 Diskussionsbedarf geben könnte, der eine nichtöffentliche Sitzung erforderlich machen könnte. Herr Jacobs erklärte, dass bei entsprechendem Bedarf unter dem TOP 13 die öffentliche Sitzung vorübergehend unterbrochen und in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden kann.

 

Herr Schürer stellte eine Frage zum unterschiedlichen Wortlaut des Tagesordnungspunkt 13 und der dazugehörigen Beschlussvorlage.