Beschluss:

 

 

Herr Opitz informierte, dass die elektronische Anzeige am Platz der Freiheit noch nicht in betrieb ist. Der dazu noch fehlende Telekomanschluss wird in der 27. Kalenderwoche angeschlossen.

 

Die Fertigstellung der von-Stephan-Straße wird ebenfalls für die 27. Kalenderwoche erwartet, teilte Herr Opitz mit.

 

Von der Baumaßnahme Röntgenstraße berichtete Herr Opitz, dass in den nächsten Tagen die Vorabnahme der Straße erfolgen soll. Ebenso sprach er über die positive Resonanz der Anwohner.

 

Herr Opitz erläuterte die geplanten Baumaßnahmen in nächster Zeit. Zum einen ist der Baubeginn für den Straßenentwässerungskanal der Hafenstraße für den 04.07.2011 geplant. Ebenso beginnen am Montag die Arbeiten auf der Dresdner Str. / Pillnitzer Str. / Wiesenstr. Zur Verlegung einer neuen Fernwärmeleitung.

 

Herr Opitz informierte weiter über Arbeiten an der Zschierener Straße und der Ringstraße.

 

Zur Entwässerungslage bei der Straße „Am Niederhof“ konnte Herr Opitz keine Neuigkeiten vortragen.

 

Des Weiteren sprach Herr Opitz über die Fassadensanierung der Sporthalle an der Ernst-Schneller-Str., den Glasaustausch im Treppenhaus der Astrid-Lindgren Grundschule/ Schule zur Lernförderung, sowie der anstehenden Überdachung der Terrasse und des Kinderwagenabgangs.

 

Herr Opitz teilte mit, dass ihm vom Interessenverein Stadtzentrum ein Interessenkatalog übergeben wurde.

 

Ebenso äußerte Herr Opitz, dass es mit Eröffnung des Einkaufszentrums Ringstraße / Bahnhofstraße eine Bushaltestelle die Linie A vor Ort geben wird.

 

Im Anschluss gab Frau Augustin Informationen zu Haushaltssperren bekannt:

 

Für die Anschaffung von beweglichen Gütern werden Haushaltssperren in Höhe von 3550 € für die Ausstattung des Pestalozzi-Gymnasiums, der Goethe-Mittelschule sowie der Bruno-Gleisberg-Schule verhängt.

 

Ebenso gibt es eine Haushaltssperre für den Rathausumbau. Dabei ist die Einzelbeschlussfassung des Stadtrates wieder notwendig. Frau Augustin wies darauf hin, dass dies zwar nicht vollständig der Rechtsvorschrift entspricht, aber ein Nachtragshaushalt zuviel Zeit in Anspruch nehme.

 

Gleichzeitig gab Frau Augustin die Weitergabe der Eröffnungsbilanz an das staatliche Rechnungsprüfungsamt Löbau bekannt.

 

Herr Stadtrat Dr. Borchers bezog sich auf eine Anfrage seiner Fraktion zum Starkregen im August 2010, da er noch keinen Zwischenbescheid dazu erhalten hätte.

 

Herr Stadtrat Mildner erzählte kurz vom Besuch in Troisdorf. Gleichzeitig lud er zu einem Besuch am 16.07.2011 in die polnische Partnerstadt ein.

 

 

Herr Stadtrat Schürer fragte nach, ob der Spielplatz an der Gartenstraße noch durch den Bauhof gereinigt wird und ob der ehemalige Sportplatz an der Weststraße durch eine neue Nutzung in Betrieb genommen wird.

 

Herr Stadtrat König äußerte sich zu der Schließung der OMV- Tankstelle an der B172.