Sitzung: 31.03.2011 Stadtrat
Herr Opitz informierte
die Anwesenden über den derzeitigen Stand der Planungen zur Baumaßnahme in der
Hafenstraße und der Baumaßnahme am Platz der Freiheit. Er lud die Anwesenden
zum Benefizkonzert am 07.04.2011 in das Pestalozzi-Gymnasium ein.
Zur Frage des
Stadtrates Herrn Mildner zu den Auswirkungen der aktuellen Zinsentwicklung auf
den Haushalt der Stadt Heidenau nahm Frau Augustin Stellung und verteilte die
Informationsvorlage Nr. 026/2011, die ursprünglich zur Verteilung für die
Stadtratssitzung am 28.04.2011 vorgesehen war.
Der Bürgermeister Herr
Jacobs, Herr Opitz und Herr Ullrich stellten sich daraufhin den Fragen aus den
Reihen der Stadträte.
Herr Eckoldt
erkundigte sich nach den Bemühungen um Städtepartnerschaften der Stadt
Heidenau.
Herr Stadtrat Wolf
wies auf Gefahren durch die Pflanzlöcher der ausstehenden Baumpflanzungen in
der Wiesenstraße hin.
Herr Stadtrat
Leichsenring wollte wissen, wie weit das Abwasserbeseitigungskonzept Wölkau
vorangeschritten ist. Herr Opitz und Herr Ullrich erläuterten, dass die
Bürgerschaft Gelegenheit habe, sich zu dem derzeitigen Konzept zu äußern.
Herr Stadtrat Schürer
fragte die Verwaltung nach dem Stand der Verkaufsverhandlungen zur „Roten
Mühle“. Der Bürgermeister verwies auf ein vom Eigentümer der „Roten Mühle“
angestrengtes Normenkontrollverfahren, das sich gegen die Aufhebung des Bebauungsplanes
richtet. Mit einer Entscheidung in dem Klageverfahren sei noch nicht zu
rechnen.