TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

Der Bürgermeister eröffnete die 20. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 18 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht angezeigt.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

  • Herr Stadtrat Bräunsdorf
  • Frau Stadträtin Wolf

 

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass die Vorlage zu TOP 5.  007/2011 durch die Vorlage 007/2011-1 ersetzt wurde. Die Tagesordnung wurde von den Mitgliedern des Stadtrates unter Einbeziehung des Nachtrags einstimmig bestätigt.