Sitzung: 16.12.2010 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
Vorlage: 130/2010
Der Stadtrat
beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011
gem. Anlage.
Frau Augustin stellte in
einem Vortrag die wesentlichsten Eckzahlen und Schwerpunkte des aus den
Vorberatungen heraus angepassten Haushaltsplanes vor.
In den folgenden
Diskussionsrunden stellten die Stadträte ihre unterschiedlichen Standpunkte und
Meinungen dar.
Herr Stadtrat Mildner
stellte folgenden Antrag zur Sache:
Die Baumaßname an der
Hafenstraße soll aus dem Plan für 2011 gestrichen werden.
Über den Antrag von Herrn
Stadtrat Mildner wurde wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
18 |
JA-Stimmen |
4 |
NEIN-Stimmen |
11 |
Enthaltungen |
3 |
mehrheitlich abgelehnt
Anschließend wurde über den
vorgestellten Haushaltsplan abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
18 |
JA-Stimmen |
11 |
NEIN-Stimmen |
3 |
Enthaltungen |
4 |