Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 gem. Anlage.

 


Frau Augustin stellte in einem Vortrag die wesentlichsten Eckzahlen und Schwerpunkte des aus den Vorberatungen heraus angepassten Haushaltsplanes vor.

In den folgenden Diskussionsrunden stellten die Stadträte ihre unterschiedlichen Standpunkte und Meinungen dar.

 

Herr Stadtrat Mildner stellte folgenden Antrag zur Sache:

 

Die Baumaßname an der Hafenstraße soll aus dem Plan für 2011 gestrichen werden.

 

Über den Antrag von Herrn Stadtrat Mildner wurde wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

18

JA-Stimmen

4

NEIN-Stimmen

11

Enthaltungen

3

 

mehrheitlich abgelehnt

 

Anschließend wurde über den vorgestellten Haushaltsplan abgestimmt.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

18

JA-Stimmen

11

NEIN-Stimmen

3

Enthaltungen

4