Sitzung: 25.11.2010 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Der Stadtrat beauftragt den
Bürgermeister, das Haushaltsjahr 2011 und den
Finanzplanungszeitraum 2012 -
2014
mit einem Hebesatz von 440 v.
H. in der Grundsteuer B und
mit einem Hebesatz von 440 v.
H. in der Gewerbesteuer
zu planen.
à Frau Stadträtin Wolf
ab 19:33 Uhr anwesend (21+1)
Die Stadträte stellten in
mehreren Diskussionsrunden ihre unterschiedlichen Standpunkte dar.
Es wurden folgende Anträge
zur Geschäftsordnung bzw. zur Sache gestellt:
- Herr Stadtrat König: Antrag auf Unterbrechung der
Sitzung für zehn Minuten.
- Frau Stadträtin Wolf: Antrag auf Vertagung.
- Herr Stadtrat König: Antrag auf getrennte
Abstimmung der Hebesätze von Gewerbesteuer und Grundsteuer B.
- Herr Stadtrat Tillack: Antrag auf namentliche
Abstimmung.
Über den Antrag Nr. 1 (Herr
Stadtrat König) wurde wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
22 |
JA-Stimmen |
14 |
NEIN-Stimmen |
6 |
Enthaltungen |
2 |
mehrheitlich
zugestimmt
Die Sitzung wurde von 20:35
Uhr bis 20:45 Uhr unterbrochen.
Nach der Unterbrechung
wurde über die weiteren Anträge wie folgt abgestimmt:
Antrag Nr. 2 (Frau Stadträtin
Wolf):
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
22 |
JA-Stimmen |
9 |
NEIN-Stimmen |
13 |
Enthaltungen |
0 |
mehrheitlich abgelehnt
Antrag Nr 3 (Herr Stadtrat König):
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
22 |
JA-Stimmen |
2 |
NEIN-Stimmen |
16 |
Enthaltungen |
4 |
mehrheitlich abgelehnt
Antrag Nr. 4 (Herr Stadtrat
Tillack):
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
22 |
JA-Stimmen |
13 |
NEIN-Stimmen |
8 |
Enthaltungen |
1 |
mehrheitlich
zugestimmt
Im Anschluss wurde die
namentliche Abstimmung durchgeführt (siehe Anlage).
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
22 |
JA-Stimmen |
8 |
NEIN-Stimmen |
11 |
Enthaltungen |
3 |