Beschluss:

 

Der Bürgermeister eröffnete die Sitzung des Bauausschusses und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 10 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern fest.

 

Eine Befangenheit lag nicht vor.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

-          Herr Stadtrat Tillack

-          Herr Stadtrat Dr. Borchers

 

Herr Stadtrat Schürer stellte den Antrag, den Tagesordnungspunkt 7 (Abwasserdurchleitvertrag Stadt Heidenau ./. Stadt Dohna) von der Tagesordnung abzusetzen und einen Monat später, im Dezember, zu behandeln.

 

Über den Antrag zur Geschäftsordnung wurde wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	10
JA-Stimmen	1
NEIN-Stimmen	8
Enthaltungen	1

 

mehrheitlich abgelehnt

 

Damit ist dieser TOP Bestandteil der Tagesordnung.  Die Tagesordnung wurde von den Mitgliedern des Bauausschusses bestätigt.