Beschluss:

 

Herr Opitz informierte die Anwesenden über folgende Themen:

• Treffen des Jugendamtes mit den Bürgermeistern der Planungsregion Jugendhilfe am 29.09.2010 zur Planung der Jugendhilfe für 2011
• Mittelbereitstellung aus Kita-Invest für die Kita Kunterbunt und Kita Flohkiste
• Baufortschritt Platz der Freiheit

 

Anschließend berichtete Frau Augustin über die beendete Prüfung der Jahresrechnung 2009, sowie über die Vorabprüfung der Eröffnungsbilanz 2011. Weiterhin führte Frau Augustin auf, dass die Haushaltsplanung 2001 noch im Dezember beschlossen werden soll.

 

Herr Jacobs wies darauf hin, dass die Erhöhung der Steuerhebesätze in der Haushaltssatzung dem Stadtrat in einem eigenen Beschluss vorgelegt wird.

Weiterhin informierte Herr Jacobs über die Festsetzung des Landespolizeipräsidenten, dass Umzüge auf öffentlichen Verkehrswegen, wie z.B. der Kinder-Lapionumzug, nicht mehr durch den Polizeivollzugsdienst gesichert werden können. Somit sei dafür zukünftig der Veranstalter selbst verantwortlich Veranstaltungen der Stadt, wie z.B. der Stadtfest-Umzug oder der Umzug zur Eröffnung des Weihnachtsmarktes, werden durch vom Bauhof errichtete Absperrungen gesichert.

Als Termin nannte Herr Jacobs den 20.10.2010 für die Übergabe der gesammelten Spenden für die Hochwasseropfer in Benesov.

 

Im Anschluss beantworteten Herr Jacobs und Herr Opitz die Anfragen der Stadträte.

 

à Herr Neugebauer ab 19:00 Uhr abwesend