Beschluss:

 

Der Bürgermeister eröffnete die11. Sitzung des Verwaltungsausschusses und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Verwaltungsausschusses fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht angezeigt.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

• Herr Stadtrat Neumann
• Herr Stadtrat Leonhardt

 

Die Tagesordnung wurde von den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses einstimmig bestätigt.

 

Herr Jacobs bat um Rederecht zum nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt 4 für Herrn Hansel (TDH). Keiner der anwesenden Mitglieder des Verwaltungsausschusses widersprach.

 

Weiterhin wies Herr Jacobs darauf hin, dass die Vorlage Nr. 101/2010 durch die vor der Sitzung ausgegeben und ergänzende Vorlage Nr. 101/2010/1 ersetzt wird.