Beschluss:

 

 

Herr Jacobs informierte die Anwesenden zu den Auswirkungen des Augusthochwassers 2010, speziell zu den Geschehnissen des Elbehochwassers an den Tagen um den 07.08.2010 sowie dem Starkregenereignis in der Nacht vom 15. zum 16.08.2010.

 

ß Herr Lindner ab 20:05 Uhr abwesend (18+1)

 

Anschließend berichtete Herr Jacobs zum aktuellen Stand der Untersuchungen der Beteiligungsstruktur der Stadt Heidenau an der WVH und deren Tochtergesellschaften. Er führte aus, dass evtl. im Oktober 2010 dem Stadtrat Ergebnisse dieser Untersuchungen präsentiert werden können.

 

Weiterhin nannte Herr Jacobs den Eingang einer Petition der Bürger aus Wölkau bezüglich der Variantenuntersuchung zur Abwasserentsorgung.

 

Danach nannte Herr Opitz den aktuellen Stand folgender Baumaßnahmen:

• Sanierung Grundschule "Bruno Gleißberg"
• Neubau Radsportzentrum
• Ausbau Geschwister-Scholl-Straße
• Umgestaltung Platz der Freiheit
• Fassade Kita Kunterbunt

 

Im Anschluss beantworteten Herr Jacobs und Herr Opitz die Anfragen der Stadträte.

 

Herr Stadtrat Bläsner stellte im Namen der FDP-Fraktion einen Antrag zum Thema "Stadtzentrum Heidenau stärken". (siehe Anlage 1 zur Niederschrift)

Herr Stadtrat König stellte im Namen der CDU-Fraktion einen Antrag zum Thema: "Überarbeitung der Straßenbaubeitragssatzung". (siehe Anlage 2 zur Niederschrift)

 

Herr Jacobs wies die Stadträte auf die ausgegebene "Ortsrechts-CD" hin, welche das gesamte Ortsrecht zum Stand 25.08.2010 beinhaltet.