Beschluss:

 

Herr Opitz eröffnete die 9. Sitzung des Verwaltungsausschusses und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 9 (von 12) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Herr Opitz stellte fest, dass Frau Stadträtin Wolf sowie er selbst für den Tagesordnungspunkt 6 befangen sind.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

• Herr Stadtrat Eckoldt
• Herr Stadtrat Lindner

 

Herr Opitz bot an, den TOP 4 in der Tagesordnung nach TOP 8 zu behandeln, da diese thematisch zusammengehören. Die anderen Tagesordnungspunkte werden entsprechend nach vorn verschoben.

Keiner der Anwesenden widersprach der Änderung der Tagesordnung.

 

Herr Opitz stellte anschließend die Gäste Frau Ruffani (WVH), Herr Dr. Thiem (WVH) und Herr Dr. Przyborowski (BDO) vor und beantragte, dass diese im nichtöffentlichen Teil für TOP 3 anwesend bleiben sowie Rederecht erhalten und den Stadträte für Fragen zur Verfügung zu stehen.

Keiner der Anwesenden widersprach.

 

à Herr Stadtrat Richter ab 18:35 Uhr anwesend (10)