Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 gem. Anlage.

 

Herr Jacobs ging kurz auf die wesentlichen Bestandteile des Haushaltsplanes ein.

 

à Herr Stadtrat Richter ab 18:39 Uhr anwesend (20+1)

 

In den anschließenden Diskussionsrunden wurde von Herrn Stadtrat Bläsner der Antrag zur Geschäftsordnung über namentliche Abstimmung gestellt.

 

Über diesen Antrag wurde wie folgt abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: (Geschäftsordnungsantrag)

 

Anwesend	21
JA-Stimmen	21
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	0

 

Einstimmig zugestimmt

 

Anschließend wurde in namentlicher Abstimmung laut Anlage 1 der Niederschrift abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	21
JA-Stimmen	16
NEIN-Stimmen	2
Enthaltungen	3