Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt die Aufstellung eines Haushaltsstrukturkonzeptes gem. § 26 KomHVO-Doppik  bis zur Beschlussfassung des Haushaltsplans 2011.

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, über den Stand der Aufstellung den Stadtrat monatlich in den Ausschüssen bzw. Stadtratssitzungen zu informieren. Neben der Ertragsseite soll schwerpunktmäßig die Aufwendungsseite untersucht werden. Darüber hinaus soll eine Kostendeckung bei Leistungen der Stadtverwaltung angestrebt werden.

 

 

Herr Jacobs informierte die Anwesenden kurz über den Inhalt der Vorlage.

Er bot den Stadträten an, zukünftig einen ständigen Tagesordnungspunkt in den Sitzungen des Stadtrates aufzunehmen, in dem über den aktuellen Stand des Haushaltsstrukturkonzeptes informiert wird.

 

In den darauf folgenden diskussionsrunden stellte Herr Stadtrat Leichsenring folgen Antrag zur Sache.

 

Der Beschlusstext solle um folgenden Text ergänzt werden:

 

"Der Bürgermeister wird aufgefordert, über den Stand der Aufstellung den Stadtrat monatlich in den Ausschüssen bzw. Stadtratssitzungen zu informieren. Neben der Ertragsseite soll schwerpunktmäßig die Aufwendungsseite untersucht werden. Darüber hinaus soll eine Kostendeckung bei Leistungen der Stadtverwaltung angestrebt werden."

 

Über den Antrag zur Sache wurde wie folgt abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: (Antrag zur Sache)

 

Anwesend	21
JA-Stimmen	21
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	0

 

Einstimmig beschlossen

 

Anschließend wurde über den nun geänderten Beschlusstext abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend	21
JA-Stimmen	21
NEIN-Stimmen	0
Enthaltungen	0