Beschluss:

 

Herr Jacobs bedankte sich bei allen Beteiligten an der Gedenkfeier der Opfer des National Sozialismus, welche am 27.01.2010 auf dem Friedhof Nord stattfand.

 

Anschließend beantwortete Herr Jacobs die Anfragen der Stadträte.

 

Herr Stadtrat Bläsner gab die Anregung die Schulträgerschaften in Heidenau zu überdenken.

 

Herr Stadtrat Wolf nannte die Parksituation an dem P+R-Parkplatz am Bahnhof Heidenau "Nord". Es wären 70% der Parkplätze, welche mit öffentlichen Mitteln gefördert wurden, durch die Möbelfabrik belegt. Dieser habe seine eigenen Parkplätze auf dem Firmengelände entfernt. Die eigentlichen Nutzer finden keine freien Parkplätze vor. Es wäre zu prüfen, ob man die Möbelfabrik nicht in angemessener Weise Parkgebühren auferlegen könne.