Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 

Der Stadtrat beschließt die als Anlage 063/2009-01 beigefügte "Vereinbarung zur Weiterführung der Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages in der Ostsächsischen Sparkasse Dresden".

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Nebenbestimmungen der Vereinbarungen (§§ 2 u. 3) mit der Ostsächsischen Sparkasse Dresden zu verhandeln.


Herr Jacobs erläuterte den Inhalt der Vorlage und die daraus resultierenden zu erwartenden Ergebnisse für die Stadt Heidenau.

 

In den anschließenden Diskussionsrunden stellten die Stadträte ihre verschiedenen Standpunkte dar.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

21

JA-Stimmen

0

NEIN-Stimmen

19

Enthaltungen

2