Sitzung: 17.12.2009 Stadtrat
Beschluss: einstimmig abgelehnt
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: 063/2009
Der
Stadtrat beschließt die als Anlage 063/2009-01 beigefügte "Vereinbarung
zur Weiterführung der Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages in der
Ostsächsischen Sparkasse Dresden".
Der
Bürgermeister wird ermächtigt, die Nebenbestimmungen der Vereinbarungen (§§ 2
u. 3) mit der Ostsächsischen Sparkasse Dresden zu verhandeln.
Herr Jacobs erläuterte den
Inhalt der Vorlage und die daraus resultierenden zu erwartenden Ergebnisse für
die Stadt Heidenau.
In den anschließenden
Diskussionsrunden stellten die Stadträte ihre verschiedenen Standpunkte dar.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
21 |
JA-Stimmen |
0 |
NEIN-Stimmen |
19 |
Enthaltungen |
2 |