Herr Jacobs informierte die Stadträte über die Zugangsdaten zum Ratsinformationssystem. Er bittet darum, das Passwort bei der ersten Anmeldung zu ändern.

 

Anschließend beantwortete er die Anfrage von Herrn Stadtrat Borchers zu den Ersatzpflanzungen aus Baumfällungen im Grundstück der Heinrich-Heine-Grundschule. Herr Jacobs versicherte, dass im Haushaltsplan für 2010 ca. 19.000 Euro für die Ersatzpflanzungen vorgesehen sind. Diese erfolgen verteilt im Stadtgebiet.

 

Weiterhin informierte Herr Jacobs über eine außerordentliche Sitzung des Stadtrates am 04.11.2009 bei der eine Schulung der Stadträte zum Thema Doppik stattfinden soll.

 

ß Herr Stadtrat König ab 21:44 Uhr abwesend (17+1)

 

Herr Jacobs erinnerte die Stadträte, dass beim Landratsamt Vorschläge zum Bürgerpreis für ehrenamtliches Engagement entgegengenommen werden.

 

à Herr Stadtrat König ab 21:45 Uhr anwesend (18+1)

 

Herr Opitz informierte die Anwesenden unter anderem über den aktuellen Stand folgender Baumaßnahmen:

• Schutzgitter am Hochwasserpumpwerk Nord
• Sanierung versch. Haupt- und Nebenkanäle
• bevorstehende Straßenoberflächenabfräsung der B 172 in versch. Bereichen
• Erschließung Wohngebiet Friedensstraße
• Altlastensanierung ehem. Dachpappenfabrik

 

 

Herr Stadtrat König gab bekannt, dass die Fraktion der CDU sich mit einer Spende für die Hochwasseropfer in Benesov beteiligt.

 

Herr Stadtrat Wolf stellte den Antrag, dass die Vorlage 062/2006 "Umbau Platz der Freiheit - Bestätigung der Grundsätze zur Verkehrslösung" erneut in die Tagesordnung des Stadtrates aufgenommen werden soll.

Zusätzlich fragte er an, ob der Verwaltung der Grund der enormen Geruchsbelästigung in großen Teilen der Stadt am 18.09 und 19.09.2009 bekannt ist.