Beschluss:

 

Der Bürgermeister eröffnete die 3. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 19 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten wurde nicht angezeigt.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

• Herr Stadtrat Wolf
• Herr Stadtrat Neumann

 

Die Tagesordnung wurde von den Mitgliedern des Stadtrates einstimmig bestätigt.

 

Anschließend wurde Herr Lindner als neuer Stadtrat verpflichtet.

Herr Jacobs erläuterte kurz den Inhalt der Verpflichtung (Geheimhaltung, Anwesenheitspflicht, Interessenvertretung der Stadt).

 

Danach verlas er die Verpflichtungsformel:

 

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Heidenau gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern."

 

Herr Lindner trat vor und bestätigte die Formel mit "Ich gelobe es."

 

 

Zum TOP 28 gab Herr Jacobs Frau Sandra Pieper die Gelegenheit sich als Kandidatin für die Besetzung des Aufsichtsrates der WVH den Stadträten vorzustellen