Der Bürgermeister eröffnete die 2. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 20 (von 23) anwesenden Stadträten fest.

 

Herr Jacobs meldete sich für den Tagesordnungspunkt 3 als Befangen.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

• Herr Stadtrat Bräunsdorf
• Herr Stadtrat Mildner

 

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert und von den Mitgliedern des Stadtrates einstimmig bestätigt:

 

Anschließend wurden noch Herr Bräunsdorf, Herr Neumann und Herr Seltmann verpflichtet.

Herr Jacobs erläuterte kurz den Inhalt der Verpflichtung (Geheimhaltung, Anwesenheitspflicht, Interessenvertretung der Stadt).

 

Anschließend verlas er die Verpflichtungsformel:

 

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Heidenau gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern."

 

Die genannten Stadträte traten einzeln vor und bestätigte die Formel mit "Ich gelobe es."