Sitzung: 13.08.2009 Stadtrat
Herr Opitz übergibt den
Vorsitz der Sitzung an Herrn Jacobs. Somit sind 19 stimmberechtigte Mitglieder
des Stadtrates anwesend.
Herr Jacobs weist auf
verschiedene Informationsveranstaltungen für Stadträte bei verschiedenen
Einrichtungen hin. Er bittet um die zeitnahe Rückgabe der Stammdatenblätter.
Anschließend informierte
Herr Opitz unter anderem über den aktuellen Stand folgender Baumaßnahmen:
- Astrid-Lindgren-Grundschule; Brandschutz und
Notbeleuchtung
- GS Bruno Gleißberg; Bau Sanitär- und
Elektroinstallationen sowie Wärmedämmfassade
- Sporthalle; Heizung, Lüfter, Unterhangdecke,
Brandschutz u. Dämmung
- MS J. W. v. Goethe; Sonnenschutzanlagen,
Schallschutz f. Klassenzimmer
- Sporthalle; Akustikmaßnahmen
- Pestalozzi-Gymnasium; Erweiterungsbau
- Sanierung "Kinderland"; Rettungsrutsche
und Fassade
- Neubau Radsportgebäude
- Ersatzneubau Mischwasserkanal
Rudolf-Breitscheid-Str.
- Sanierung Haupt- und Nebenkanäle
- Erschließung Wohngebiet Friedensstr.
- Bordsanierung B 172
- Dachpappenfabrik August Pré
- Bolzplatz an der Müglitz
- Kleinspielfeld in Mügeln
Anschließend rief Herr
Stadtrat Wolf die Stadträte auf, für die Opfer des Hochwassers in der
Partnerstadt Benesov zu spenden.
Frau Stadträtin Wolf informierte
die Anwesenden über den aktuellen Stand der Sachspenden für Benesov. Herr
Stadtrat Mildner wies darauf hin, Spenden direkt an die Stadt zu geben, da
diese besser in der Lage sei, die Spenden zu verteilen.
Herr Stadtrat Dr. Borchers
gab einen Antrag ab, welcher die Ersatzpflanzung im Sportplatzbereich
Großsedlitz (Heinrich-Heine-Grundschule) beinhaltet.
Der Antrag ist als Anlage
dieser Niederschrift beigefügt.
Herr Stadtrat Bläsner übergibt
eine schriftliche Anfrage an die Stadtverwaltung zum interkommunalen
Gewerbegebiet Heidenau/Dresden Sporbitz. Die Anfrage ist als Anlage dieser
Niederschrift beigefügt.
Abschließend bat Herr
Jacobs die Stadträte möglichst zeitnah die Fraktionsbildung bekannt zu geben
und die entsprechenden Formblätter einzureichen.
Danach forderte Herr Jacobs
die vertretenen Parteien auf, bei der Kundgebung der NPD am 20.08.2009 in
Heidenau "Flagge zu zeigen".