Beschluss:

 


Der Bürgermeister eröffnete die 55. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 18 (von 23) anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern des Stadtrates fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten lag nicht vor.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

  • Herr Stadtrat Grahl
  • Herr Stadtrat Dreßler

 

Die Tagesordnung wurde wie folgt geändert und von den Mitgliedern des Stadtrates einstimmig bestätigt:

  • TOP 4 (Vorlage 049/2009) wird von der Tagesordnung gestrichen und zurückgestellt