Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Der Stadtrat beschließt zur Realisierung der Maßnahme „Brachflächenrevitalisierung Dachpappenfabrik August Prée“

 

die außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln 2009

auf der Haushaltsstelle 2.6150.9500.00.025 – Brachflächenrevitalisierung Dachpappenfabrik

in Höhe von 2.479.300,00 EUR

 

und

 

auf der Haushaltsstelle 2.6150.9320.00.025 – Grunderwerb Brachflächen

in Höhe von 120.700,00 EUR

gedeckt durch außerplanmäßige Einnahmen

auf der Haushaltsstelle 2.6150.3610.01.025 – Zuweisung vom Land aus der Verwaltungsvorschrift Stadtentwicklung

in Höhe von 1.452.700 EUR

 

und

 

auf der Haushaltsstelle 2.6150.3610.02.025 – Zuweisung vom Land aus der Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung

in Höhe von 290.500 EUR

 

sowie

 

gedeckt durch die überplanmäßige Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage

auf der Haushaltsstelle 2.9100.3100.00.001

in Höhe von 856.800 EUR.

 

Die Maßnahme bleibt in Höhe von 2.457.000 EUR (Gesamtausgaben der Brachflächenrevitalisierung Dachpappenfabrik August Prée abzüglich der jeweils auf Hundert Euro aufgerundeten Ausgaben für Grunderwerb sowie Projektsteuerungs- und Planungsleistungen laut Beschlussvorlagen Nr. 029/2009 – Pkt. 1 und Nr. 030/2009 – Pkt. 1) bis zur Bewilligung der Zuweisungen gesperrt.

 


ß Herr Stadtrat Bläsner ab 19:28 Uhr abwesend (18+1)

 

Herr Jacobs erläuterte den Stadträten den Inhalt der Vorlage und des Beschlusses.

 

à Herr Stadtrat Bläsner ab 19:30 Uhr anwesend (19+1)

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

20

JA-Stimmen

18

NEIN-Stimmen

1

Enthaltungen

1