Sitzung: 26.02.2009 Stadtrat
Herr Stadtrat Janke stellte
den Anwesenden den Briefumschlag mit aufgedruckter Briefmarke vor. Als Motiv
ist das Rathaus bei einem Malwettbewerb des Philatelistenvereins
hervorgegangen.
Herr Jacobs stellte das
Sonderkonzert des Festival Sandstein & Musik am 20.12.2009 vor. Das 17. Festival Sandstein & Musik steht in diesem
Jahr unter dem Motto "Musik kennt keine Grenzen". Interessierte
Stadträte können sich bis zur nächsten Sitzung des Stadtrates für eine
Sammelbestellung melden.
Anschließend nannte er die
Einwohnerversammlung und bat um zahlreiche Teilnahme der Stadträte.
Frau Augustin wies auf
außerplanmäßige Sitzung des Stadtrates am 17.03.2009 hin, das Thema für diese
Sitzung ist die Einführung der Doppik.
Herr Opitz nannte den
aktuellen Stand zu folgenden Themen:
- Erschließung Wohngebiet Friedensstraße
- Einkommenssteuerpflicht der Tagesmuttis
- Schlaglochbeseitigung im Stadtgebiet
ß Herr Stadtrat
Leonhardt ab 20:37 Uhr abwesend (20+1)
à Herr Stadtrat
Leonhardt ab 20:39 Uhr anwesend (21+1)
Frau Stadträtin Wolf
stellte folgenden Antrag:
Die Stadtverwaltung
solle bitte prüfen, was die Stadt unternehmen kann, damit sich ein Augenarzt
hier ansiedelt.
Herr Stadtrat Schürer
wiederholt seine Ausführungen über die Nennung des Abstimmungsergebnisses aus
der Vorberatung. Die Stadtverwaltung solle dazu Stellung nehmen. Dies lehnte
Herr Bürgermeister Jacobs ab. Er wies allgemein darauf hin, dass in einigen
Belangen das öffentliche Interesse schwerer wiegt, als das persönliche
Schutzbedürfnis.
Herr Stadtrat Bläsner
stellte fest, dass die Internetpräsentation des Tourismusvereins Heidenau und
Umgebung e.V. eine eher abschreckende Wirkung auf Touristen habe. Herr Jacobs
nahm diese Kritik entgegen und werde sie an den Tourismusverein weiterleiten.
Anschließend beantwortete Herr Jacobs die Anfragen der Stadträte