Sitzung: 23.10.2008 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 2
Vorlage: 096/2008
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, für die Ermittlung und Erhebung des Aufwandes des Ausbaus der Dresdner Straße vom Ende des Sanierungsgebietes (am Mühlgraben auf der Dresdner Straße) bis zur Max-Walther-Brücke gemäß Anlage 096/2008-1 nach § 27 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) i.V.m. § 14 Abs. 1 der Satzung der Stadt Heidenau zur Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen vom 25. April 2002, geändert mit Änderungssatzung vom 17. Februar 2005, einen Abschnitt zu bilden.
Die skizzenhafte Darstellung des Abschnitts gemäß Anlage 096/2008-1 ist Bestandteil des Beschlusses.
Herr Stadtrat Janke und
Herr Stadtrat Schönfeld meldeten sich für diesen Tagesordnungspunkt als
Befangen und nahmen nicht an der Diskussion sowie am Beschluss teil.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
16 |
JA-Stimmen |
13 |
NEIN-Stimmen |
1 |
Enthaltungen |
2 |