Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

 

Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt, für die Ermittlung und Erhebung des Aufwandes des Ausbaus der Dresdner Straße vom Ende des Sanierungsgebietes (am Mühlgraben auf der Dresdner Straße) bis zur Max-Walther-Brücke gemäß Anlage 096/2008-1 nach § 27 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) i.V.m. § 14 Abs. 1 der Satzung der Stadt Heidenau zur Erhebung von Beiträgen  für Verkehrsanlagen vom 25. April 2002, geändert mit Änderungssatzung vom 17. Februar 2005, einen Abschnitt zu bilden.

Die skizzenhafte Darstellung des Abschnitts gemäß Anlage 096/2008-1 ist Bestandteil des Beschlusses.

 


Herr Stadtrat Janke und Herr Stadtrat Schönfeld meldeten sich für diesen Tagesordnungspunkt als Befangen und nahmen nicht an der Diskussion sowie am Beschluss teil.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

16

JA-Stimmen

13

NEIN-Stimmen

1

Enthaltungen

2