Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 

Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt:

  1. Der Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE zu kostenlosem Mittagessen wird zur Beratung in den Verwaltungsausschuss des Monats Oktober verwiesen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die für eine Erörterung der Angelegenheit geeigneten Angaben zu Daten, Zahlen und Kosten zu ermitteln und bereit zu stellen.

 

 


Herr Stadtrat Mildern erläuterte den Inhalt der Vorlage und stellte den Antrag zur Sache, dass der Beschlusstext wie folgt geändert werden soll.

 

(Änderung hervorgehoben)

 

„Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt:

  1. Der Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE zu kostenlosem Mittagessen wird zur Beratung in den Verwaltungsausschuss des Monats September verwiesen.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die für eine Erörterung der Angelegenheit geeigneten Angaben zu Daten, Zahlen und Kosten zu ermitteln und bereit zu stellen.“

 

 

Nach der anschließenden Diskussion wurde wie folgt über diesen Antrag abgestimmt.

 

Anwesend

18

JA-Stimmen

7

NEIN-Stimmen

11

Enthaltungen

0

 

Damit ist der Antrag von Herrn Stadtrat Mildner mehrheitlich abgelehnt.

 

Anschließend wurde über den ursprünglichen Beschluss abgestimmt.


Abstimmungsergebnis:

 

Anwesend

18

JA-Stimmen

16

NEIN-Stimmen

1

Enthaltungen

1