Sitzung: 10.07.2008 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 074/2008
Der Stadtrat der Stadt Heidenau beschließt:
- Der Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE zu kostenlosem Mittagessen wird zur Beratung in den Verwaltungsausschuss des Monats Oktober verwiesen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die für eine Erörterung der Angelegenheit geeigneten Angaben zu Daten, Zahlen und Kosten zu ermitteln und bereit zu stellen.
Herr Stadtrat Mildern erläuterte
den Inhalt der Vorlage und stellte den Antrag zur Sache, dass der Beschlusstext
wie folgt geändert werden soll.
(Änderung hervorgehoben)
„Der Stadtrat der Stadt
Heidenau beschließt:
- Der Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE zu
kostenlosem Mittagessen wird zur Beratung in den Verwaltungsausschuss des
Monats September verwiesen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die für eine
Erörterung der Angelegenheit geeigneten Angaben zu Daten, Zahlen und
Kosten zu ermitteln und bereit zu stellen.“
Nach der anschließenden
Diskussion wurde wie folgt über diesen Antrag abgestimmt.
Anwesend |
18 |
JA-Stimmen |
7 |
NEIN-Stimmen |
11 |
Enthaltungen |
0 |
Damit ist der Antrag von
Herrn Stadtrat Mildner mehrheitlich abgelehnt.
Anschließend wurde über den
ursprünglichen Beschluss abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Anwesend |
18 |
JA-Stimmen |
16 |
NEIN-Stimmen |
1 |
Enthaltungen |
1 |