Der Bürgermeister eröffnete die 42. Sitzung des Stadtrates und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 21 (von 23) anwesenden Stadträten fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten lag nicht vor.

 

Für die Mitunterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

• Frau Stadträtin Wolf
• Frau Stadträtin Gärtner

 

Herr Stadtrat Neumann stellte den Antrag zur Geschäftsordnung auf Ausschluss der Öffentlichkeit für die Beratung zum Tagesordnungspunkt 8.

In der darauf folgenden nicht öffentlichen Beratung wurde einstimmig (21 Ja-Stimmen) für diesen Antrag gestimmt.

 

Die Tagesordnung wurde von den Mitgliedern des Stadtrates einstimmig bestätigt.