Beschluss:

 

Der Bürgermeister eröffnete die 40. Sitzung des Stadtrates und begrüßt die Anwesenden. Er stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit mit 20 (von 23) anwesenden Stadträten fest.

 

Eine Befangenheit von Stadträten lag nicht vor.

 

Für die Unterzeichnung der Niederschrift wurden festgelegt:

• Frau Stadträtin Gärtner
• Herr Stadtrat Mildner

 

Die Tagesordnung wurde von den Mitgliedern des Stadtrates einstimmig bestätigt.